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| Material 1 | Autor | Titel | Verlag | Datum | Objektbeschreibung | Material 2 | Autor 2 | Titel 2 | Verlag 2 | Datum 2 | Objektbeschreibung 2 | Inhalt 2 | Einordnung |
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| Material 1: | Autor*in: Ji Jiangtong und Pan Wenfeng | Titel: „Zusammenführung von Verwandten“ macht es möglich, dass die Familien von ethnischen Minderheiten und Han-Chines*innen einander durch häufige Besuche näherkommen | Verlag: China News Service | Entstehungsdatum & -ort: 25.12.2019; Xinjiang/Urumqi | Objektbeschreibung: Online-Artikel des regierungsnahen Portals chinanews.com, das der (nach Xinhua) zweitgrößten staatlichen Nachrichtenagentur China News Service gehört. Das Portal richtet sich an Auslandschines*innen und portraitiert für diese die Politik der Zentralregierung. | Material 2: | Autor*in: ohne Angabe/Human Rights Watch | Titel: China: Regierungsbeamte auf Besuch besetzen das Zuhause in muslimischer Region China: Visiting Officials Occupy Homes in Muslim Region | Human Rights Watch (hrw.org) | Verlag: China News Service | Entstehungsdatum & -ort: 13.05.2018, New York | Objektbeschreibung: Online-Artikel der Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch | Thema/Bildinhalt: In Xinjiang durchgeführten regelmäßigen Besuche von Regierungsmitarbeiter*innen in den Familien von Angehörigen der lokalen Minderheiten. | Einordnung: Die Kampagne „Zusammenführung von Verwandten” wird auf Englisch wiedergegeben mit: „Pair up and Become Family”, der chinesische Ausdruck minzu tuanjie yijiaqin 民族团结一家亲 ist wörtlich übersetzt am besten wiedergegeben mit „Vereinigung der Ethnien in einer Familie“. Die hinter der Kampagne stehende Grundidee ist Teil des Konzepts von gesellschaftlicher Harmonie (shehui hexie 社会和谐), die die chinesische Regierung sehr prominent seit der Amtsübernahme von Hu Jintao (胡锦涛, 1942 -, ab 2002 Ministerpräsident) verfolgt. Neben der im Rahmen dieser Kampagne geforderten harmonischen Beziehungen zwischen den Ethnien schließt das Konzept eine positive sozioökonomische Entwicklung (im Sinne eines Abbaus von Entwicklungsdefiziten in weniger entwickelten Gebieten) sowie friedliche internationale Beziehungen ein (Xinjiang Documentation Project o. J., Glossar). In Weißbüchern (zur Minderheitenpolitik, 2009 oder aktueller zur Antiterrorbekämpfung in Xinjiang, 2019) wird die Sicherstellung der harmonischen Ko-Existenz der Ethnien als grundlegend für die politische Stabilität des Landes dargestellt, die durch Extremismus, Separatismus und Terrorismus gefährdet ist (Informationsbüro des Staatsrates der VR China 27.09.2009; 18.03.2019). Gegen diese drei Gefahren ist die im Material von Human Rights Watch angesprochene Politik des „Harten Durchgreifens“ (yanda 严打) gerichtet, die allerdings schon seit 1996 existiert. (Xinjiang Documentation Project o. J., Glossar) Der Begriff der „Zusammenführung von Verwandten“ wurde 2014 im Rahmen eines Besuchs von Xi Jinping 习近平 (1953- ) in Kashgar, Xinjiang, geprägt und 2016 vom damals neu eingesetzten Parteisekretär Chen Quanguo 陈全国 (1955- ) als Kampagne in Xinjiang ausgerufen. Sie formalisiert – so die ideologische Darlegung – das Anliegen der Kommunistischen Partei/Regierung, dass Menschen verschiedener Ethnien wie eine Familie harmonisch vereint leben sollen. Die Mitarbeit an dieser Kampagne wurde für Staatsbedienstete verpflichtend und die beteiligten Arbeitseinheiten und Personen je nach Mitwirkungsgrad und -erfolg ausgezeichnet oder bestraft. Das System wurde sehr schnell ausgeweitet und nach Angaben aus dem Jahr 2018 hatten alle Staatsbediensteten in der Autonomen Region entsprechende Partnerschaften mit Angehörigen von ethnischen Minderheiten geschlossen. Regierungsstellen auf allen Ebenen richteten entsprechende Büros zur Koordinierung der Arbeit ein (Xu 26.05.2018, 11; Xinjiang Documentation Project 29.06.2021). Konkret werden jeweils ein*e Han-chinesische*r Staatsbedienstete*r einer uigurischen oder kasachischen Familie als „Verwandte“ an die Seite gestellt. Im Rahmen der Kampagne wurden besonders wichtige Zielregionen (im Süden Xinjiangs, mehrheitlich von diesen Minderheiten bewohnt) sowie verschiedene Schwerpunktzielgruppen (darunter z.B. aus den Lagern entlassene Personen) festgelegt (Xinjiang Documentation Project 29.06.2021). Sogenannte „die Herzen verbindende Karten“ (lianxin ka 连心卡) dokumentieren die Zusammenführung ebenso wie von den besuchenden Staatsbediensteten oder lokalen Medien aufgenommene „Fotos der ganzen Familie“ (quanjiafu 全家福) (Y. Chang 2020, 12). Die Vorschriften für das Verhalten anlässlich der dann pro Jahr mindestens vorgeschriebenen Besuche (regional und temporär unterschiedlich, aber an vielen Orten sechs Mal pro Jahr, fünf Tage pro Besuch) ist genau vorgeschrieben und umfasst „zusammen essen, zusammen wohnen, zusammen lernen und zusammen arbeiten“ („vier gemeinsame Aktivitäten“ sitong 四同 wörtlich: vier gemeinsam). Dabei ist den besuchten Familien pro Tag eine Aufwandsentschädigung zu zahlen. Für die Staatsbediensteten besteht der Arbeitsauftrag, anlässlich der Besuche „vier Geschenke“ mitzubringen (si song 四送): Recht, Richtlinien, Kultur und [Herzens-]Wärme. Unter „Recht und Richtlinien“ fallen unter anderem die Vermittlung von Informationen über die besondere Hinwendung der Parteiführung zu den in der Region lebenden Minderheiten ebenso wie Informationen über die Minderheiten und die Religion betreffende Gesetze und Richtlinien sowie die geleistete Unterstützung für die Autonome Region durch andere Provinzen (Xu 26.05.2018, 12). Zum Konzept der gemeinsamen Aktivitäten und Geschenke gehört auch die Annahme, dass die Kader durch die Besuche etwas über das Leben auf dem Land lernen und sich dadurch selbst fortbilden können – im Text von Chinanews.com etwa erfährt der Staatsbedienstete etwas über die Schwierigkeiten, die die betreute Familie beim Zugang zu Sozialleistungen hat (Xinjiang Documentation Project o. J., Glossar). Im Rahmen der Besuchstätigkeit ist jenseits der regulären Besuche auch eine Teilnahme von Staatsbediensteten an kulturell oder religiös geprägten Zeremonien wie der Namensgebung nach der Geburt, der Beschneidung, Hochzeiten oder Beerdigungen (sixiang huodong, 四项活动) vorgeschrieben. (Grose 09.12.2020) Die hier beschriebene, sehr detaillierte Festlegung der im Rahmen der Kampagne erwünschten Vorgehensweise ist symptomatisch für den staatlichen Umgang mit der als instabil wahrgenommenen Gesamtsituation in Xinjiang. Ablesen lässt sich dies beispielsweise aus drei 2014 und 2015 verfassten Handbüchern für Staatsbeamte, die anhand von 100 Fragen und 200 Beispielen die richtige Verhaltensweise für die Familienbesuche festlegen und vorgeben, wie Staat und Partei richtig zu repräsentieren sind (Xinjiang Documentation Project o. J.). In diesen Handbüchern wird ausführlich erläutert, wie Staatsbedienstete vor Ort vorgehen sollen und welche Vorgehensweisen sich besonders bewährt haben. Alle im Artikel von Chinanews.com beschriebenen Unterstützungsangebote lassen sich aus diesen Handbüchern herleiten, denn fester Bestandteil der Kampagne ist auch der Ansatz, die „Fürsorge“ der Partei und ihrer lokalen Vertreter*innen für die ethnischen Minderheiten durch praktische Unterstützung „spürbar“ werden zu lassen. Dass diese Politik nicht zuletzt aufgrund der gestiegenen Anforderungen an die Kontrolle von Unternehmenslieferketten auch unmittelbar für Deutschland relevant ist, zeigte sich Anfang 2024. Recherchen von Der Spiegel und ZDF, die von dem deutschen Sinologen Adrian Zenz unterstützt wurden (Reichart 02.02.2024; Giesen und Hage 02.02.2024), belegen, dass Han-chinesische Mitarbeiter eines von BASF in Xinjiang betriebenen Joint Ventures mit der Firma Markor Chemical (Mehrheitsbesitz von BASF, Sitz in Korla) 2018 in die Kampagne „Das Volk besuchen - dem Volk dienen - die Herzen des Volkes gewinnen“ (fanghuiju 访惠聚; kurz für 访民情 - 惠民生- 聚民心) eingebunden waren. Diese Kampagne ist eng verzahnt mit der Kampagne „Zusammenführung von Verwandten“ (minzu tuanjie yijiaqin 民族团结一家亲; siehe z.B. die entsprechenden Erläuterungen auf der Seiten des Behindertenverbands der Autonomen Region Xinjiang (新疆维吾尔自治区残疾人联合会 o. J.)). Ein Bericht auf der Webseite des chinesischen Joint-Venture-Partners („美克化工首批“访惠聚”驻村工作组与群众共度春节“ 15.02.2018) beschreibt den Besuch einer Mitarbeitendengruppe in dem abgelegenen Dorf Aqiang, anlässlich dessen die üblichen Besuchstätigkeiten (Austausch über kulturelle Bräuche, gemeinsames Kochen, Befragungen zu Alltag und Lebensumständen etc.) ausgeführt und durch Fotos dokumentiert wurden. Die entsprechenden Berichte führen zu der in den deutschen (sozialen) Medien vielfach geteilten Frage, ob BASF damit Mitverantwortung für das in Xinjiang etablierte System der Kontrolle von Uiguren trägt. Der Konzern reagierte in ersten Stellungnahmen mit einem Verweis darauf, dass die Informationen -bzw. deren entsprechend kritische Dimensionen- dem Unternehmen nicht bekannt waren. (Reichart 02.02.2024, 02:29) Wenig später teilte der Konzern mit, den Verkauf der Anteile an den beiden in Xinjiang vorhandenen Joint Ventures bereits im vierten Quartal des Jahres 2023 in die Wege geleitet zu haben – aufgrund des im Vergleich zu anderen Produktionsstandorten zu hohen CO2-Fußabdrucks der beiden Werke. Gleichzeitig wurde mitgeteilt: „Die Situation in der Region Xinjiang war stets Teil der BASF-Gesamtbeurteilung ihrer Joint Ventures in Korla. Regelmäßige Sorgfaltsmaßnahmen, einschließlich interner und externer Audits, haben keine Hinweise auf Menschenrechtsverletzungen in den beiden Joint Ventures ergeben. Dennoch enthalten kürzlich veröffentlichte Berichte über den Joint-Venture-Partner schwerwiegende Vorwürfe, die auf Aktivitäten hinweisen, die nicht mit den Werten von BASF vereinbar sind. Daher wird BASF den laufenden Prozess zur Veräußerung ihrer Anteile an den beiden Joint Ventures in Korla beschleunigen, vorbehaltlich der Verhandlungen und der erforderlichen Genehmigungen der zuständigen Behörden. Festzuhalten ist, dass BASF auch im Zusammenhang mit den veröffentlichten Berichten keine Hinweise darauf hat, dass Mitarbeitende der beiden Joint Ventures in Korla an Menschenrechtsverletzungen beteiligt waren. Die jüngsten Berichte beziehen sich auf den Joint-Venture-Partner von BASF, an dem BASF keine Anteile hält.” (Fey, Wettberg, und BASF SE 09.02.2024) Nach ähnlichen Anschuldigungen (Beteiligung einer Tochterfirma des eigenen Joint Ventures SAIC an staatlichen Transferprogrammen in 2017 und 2018 sowie Beteiligung von Mitarbeitenden der Tochterfirma an Hausbesuchen) zog im Februar 2024 auch VW erste Konsequenzen und kündigte eine Neuverhandlung der eigenen Geschäftstätigkeiten in Xinjiang an. (Heide, Murphy, und Backovic 14.02.2024) (Stefanie Elbern, 09.02.2024) Verwendete Literatur Chang, Yanyan. 2020. Grassroots Practice Study of „National Unity of The Family“ Activity in Xinjiang - A Case Study of the S Viallage in Shihezi Town. Shihezi, Xinjiang, VR China: Shihezi University, Juni. https://www.documentcloud.org/documents/20961187-_xin-jiang-min-zu-tuan-jie-yi-jia-qin-huo-dong-ji-ceng-shi-jian-yan-jiu-yi-shi-he-zi-zhen-scun-wei-li (zugegriffen: 29. Juni 2021). Zitieren
Fey, Jens, Stefanie Wettberg und BASF SE. 2024. BASF wird Anteile an ihren beiden Joint Ventures in Korla, China, verkaufen. 2. September. https://www.basf.com/global/de/media/news-releases/2024/02/p-24-125.html (zugegriffen: 10. Februar 2024). Zitieren
Giesen, Christoph und Simon Hage. 2024. Unterdrückung der Uiguren: Wie tief sind deutsche Konzerne in das System in Xinjiang verstrickt? Der Spiegel, 2. Februar, Abschn. Wirtschaft. https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/uiguren-wie-tief-sind-deutsche-konzerne-in-das-system-in-xinjiang-verstrickt-a-9689a3d1-04c0-456f-9e26-618bb4ab174c (zugegriffen: 6. Februar 2024). Zitieren
Global Times. 2020. HRW’s criticism of China is a lie. Global Times, 15. Januar. https://www.globaltimes.cn/content/1176960.shtml (zugegriffen: 30. Juni 2021). Zitieren
Grose, Timothy. 2020. How the CCP Took over the Most Sacred of Uighur Rituals. ChinaFile. 12. September. https://www.chinafile.com/reporting-opinion/viewpoint/how-ccp-took-over-most-sacred-of-uighur-rituals (zugegriffen: 30. Juni 2021). Zitieren
GT Mitarbeiter. 2021. GT investigates: Is Human Rights Watch an impartial NGO or a US post-Cold War zombie? Global Times, 3. Februar. https://www.globaltimes.cn/page/202103/1216969.shtml (zugegriffen: 30. Juni 2021). Zitieren
Human Rights Watch. 2015. History. Human Rights Watch. 21. April. https://www.hrw.org/about/about-us/history (zugegriffen: 30. Juni 2021). Zitieren
Human Rights Watch. 2018. China: Visiting Officials Occupy Homes in Muslim Region. Human Rights Watch. 13. Mai. https://www.hrw.org/news/2018/05/13/china-visiting-officials-occupy-homes-muslim-region (zugegriffen: 11. Juni 2021). Zitieren
Informationsbüro des Staatsrates der VR China. 2009. Full Text: China’s Ethnic Policy and Common Prosperity and Development of All Ethnic Groups. http://english1.english.gov.cn/official/2009-09/27/content_1427989.htm (zugegriffen: 30. Juni 2021). Zitieren
Informationsbüro des Staatsrates der VR China. 2019. Full text: The Fight Against Terrorism and Extremism and Human Rights Protection in Xinjiang. Weißbuch. http://english.www.gov.cn/archive/white_paper/2019/03/18/content_281476567813306.htm (zugegriffen: 30. Juni 2021). Zitieren
Ji, Jiangtong und Wenfeng Pan. 2019. „Zusammenführung von Verwandten“ macht es möglich, dass die Familien von Minderheiten und Han-Chinesen einander durch häufige Besuche näherkommen. China News Network, 25. Dezember. http://www.xj.chinanews.com/xinjiang/2019-12-25/detail-ifzrxfzm0300098.shtml (zugegriffen: 11. Juni 2021). Zitieren
Reichart, Thomas. 2024. BASF-Partner: Dienstreisen für die Überwachung von Uiguren. ZDFheute. 2. Februar. https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/unternehmen/basf-uiguren-xinjiang-china-100.html (zugegriffen: 6. Februar 2024). Zitieren
Schmid, Sandra. 2021. Deutscher Bundestag - Expertenurteile zu Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren. Deutscher Bundestag. 17. Mai. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw20-pa-menschenrechte-uiguren-837080 (zugegriffen: 30. Juni 2021). Zitieren
Die Webseite enthält Links zu den Stellungnahmen der angehörten Expert*innen. Xinjiang Documentation Project. “Becoming Family” Handbooks. Xinjiang Documentation Project. https://xinjiangdocumentation.sites.olt.ubc.ca/chinese-sources/cadre-materials/cadre-handbooks/ (zugegriffen: 29. Juni 2021). Zitieren
Das Xinjiang Documentation Project sammelt, übersetzt und stellt Informationen zur Situation von Uiguren, Kasachen und anderen ethnischen Gruppen in Xinjiang im Nordwesten Chinas online frei zugänglich zur Verfügung. Neben übersetzten chinesischen Quellen, Augenzeugenberichten, Zeitleisten, Verweisen auf Forschungstexte, einem Glossar mit chinesischen Begriffen und weiteren Ressourcen wie Infografiken und Abbildungen finden sich auch Materialien für den Unterricht wie ein Rollenspiel. Das Projekt ist an der University of British Columbia in Kanada angesiedelt. Das Xinjiang Documentation Project sammelt, übersetzt und stellt Informationen zur Situation von Uiguren, Kasachen und anderen ethnischen Gruppen in Xinjiang im Nordwesten Chinas online frei zugänglich zur Verfügung. Neben übersetzten chinesischen Quellen, Augenzeugenberichten, Zeitleisten, Verweisen auf Forschungstexte, einem Glossar mit chinesischen Begriffen und weiteren Ressourcen wie Infografiken und Abbildungen finden sich auch Materialien für den Unterricht wie ein Rollenspiel. Das Projekt ist an der University of British Columbia in Kanada angesiedelt. Xinjiang Documentation Project. Xinjiang Documentation Project - Glossary. Xinjiang Documentation Project. https://xinjiangdocumentation.sites.olt.ubc.ca/glossary/ (zugegriffen: 29. Juni 2021). Zitieren
Das Xinjiang Documentation Project sammelt, übersetzt und stellt Informationen zur Situation von Uiguren, Kasachen und anderen ethnischen Gruppen in Xinjiang im Nordwesten Chinas online frei zugänglich zur Verfügung. Neben übersetzten chinesischen Quellen, Augenzeugenberichten, Zeitleisten, Verweisen auf Forschungstexte, einem Glossar mit chinesischen Begriffen und weiteren Ressourcen wie Infografiken und Abbildungen finden sich auch Materialien für den Unterricht wie ein Rollenspiel. Das Projekt ist an der University of British Columbia in Kanada angesiedelt. Xu, Jiali. 2018. Master-Abschlussarbeit: Practice and Research on Carrying out “National Unity and Family ” Activities in Xinjiang. Xinjiang University, 26. Mai. https://www.documentcloud.org/documents/20961188-_xin-jiang-kai-zhan-min-zu-tuan-jie-yi-jia-qin-huo-dong-de-shi-jian-tan-xi. Zitieren
新疆维吾尔自治区残疾人联合会. 访惠聚-民族团结一家亲-新疆维吾尔自治区残疾人联合会. https://www.xjdpf.org.cn/fhj_mztjyjq.htm (zugegriffen: 6. Februar 2024). Zitieren
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