Parteistaat, Diktatur oder „Demokratie, die funktioniert“? – Weiterführende Informationen

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Urheber*in: Odila SchröderTitel: Parteistaat, Diktatur oder „Demokratie, die funktioniert“? Bezeichnungen für das politische System der Volksrepublik ChinaEntstehungsdatum und -ort: 2022Objektbeschreibung: Collage von Bezeichnungen für das politische System der Volksrepublik ChinaRechte: Odila Schröder, CC BYSA 4.0

Einordnung: Sowohl innerhalb als auch außerhalb der Volksrepublik China zirkulieren verschiedene Bezeichnungen für das politische System der VR China, die versuchen verschiedene Aspekte des Systems zu fassen. Manche beziehen sich dabei auf politikwissenschaftliche Kategorisierungen politischer Systeme, wie etwa Demokratie, Autokratie und Parteistaat (Heilmann 2016; 2018). Der Begriff „Sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes“ entstammt der Verfassung der Volksrepublik von 1982 (Verfassung 1982). Andere Begriffe beziehen sich auf Aspekte des Systems: So bezieht sich der Begriff „Technokratie“ (Noesselt 2022) auf die Ausbildung und den pragmatischen Regierungsstil der politischen Führungselite der KPCh, v.a. während der Ära Hu Jintao. Der Begriff „Meritokratie“ (Li 2013) verweist ebenso auf die Auswahl- und Beförderungskriterien für die Partei- und Verwaltungselite. „Polizeistaat“ (Osterhammel 2011) und „digitale Diktatur“ (Strittmatter 2018) hingegen beziehen sich auf strenge Kontroll- und umfangreiche Überwachungsmechanismen im gegenwärtigen China.

Die Deutungshoheit dieser oft stark emotional konnotierten Begrifflichkeiten ist dabei zum Politikum geworden. So bezeichnet sich die VR China etwa in einem Weißpapier als „Demokratie, die funktioniert“ (The State Council Information Office 2021) und verweist dabei auf prozedurale und institutionelle „demokratische“ Verfahren, die innerhalb des Parteistaates etabliert sind. Zugleich reagierten Sprecher der Regierung der VR China zurückweisend über Politer*innen u.a. aus Deutschland, die China als Diktatur bzw. Xi Jinping als Diktator bezeichnet hatten (FAZ 2023; Eyssel 2023).

Mehr Informationen und Definitionen der einzelnen Bezeichnungen finden Sie im Glossar.

(Odila Schröder, 12.10.2023)

Verwendete Literatur

Eyssel, Benjamin. 2023. Empörung in China über „Diktator“-Aussage. tagesschau.de. 18. September. https://www.tagesschau.de/ausland/asien/baerbock-china-118.html (zugegriffen: 12. Oktober 2023). Zitieren
FAZ. 2023. US-China-Beziehungen: Biden spielt „Diktator“-Bemerkung über Xi herunter. FAZ.NET, 23. Juni. https://www.faz.net/aktuell/politik/us-china-beziehungen-biden-spielt-diktator-bemerkung-ueber-xi-herunter-18986376.html (zugegriffen: 12. Oktober 2023). Zitieren
Heilmann, Sebastian, Hrsg. 2016. Das politische System der Volksrepublik China. 3., akt. Aufl. 2016. SpringerLink : Bücher. Wiesbaden: Springer VS. doi:10.1007/978-3-658-07228-5, http://dx.doi.org/10.1007/978-3-658-07228-5 (zugegriffen: 25. Januar 2021). Zitieren

Dieser Klassiker dient vielen Studierenden in Sinologie und Politikwissenschaften als grundlegende Lektüre. Das Buch des Trierer Sinologen und Politikwissenschaftlers bietet einen Überblick über Chinas politisches System, den Aufbau des Staatsapparates und die Kommunistische Partei. Eingegangen wird ebenfalls auf die wichtigsten Institutionen, Akteure, Politikfelder, die Interaktion des politischen Systems mit dem wirtschaftlichen System sowie Zukunftsperspektiven. Der Band ist online verfügbar.

Heilmann, Sebastian, Matthias Stepan, Claudia Wessling und Mareike Ohlberg. 2018. Dossier China: Charakteristika des politischen Systems. bpb.de. 9. Juli. https://www.bpb.de/internationales/asien/china/44270/charakteristika-des-politischen-systems (zugegriffen: 21. Dezember 2020). Zitieren
Li, Eric X. 2013. The Life of the Party: The Post-Democratic Future Begins in China Essay. Foreign Affairs 92, Nr. 1: 34–46. https://heinonline.org/HOL/P?h=hein.journals/fora92&i=52 (zugegriffen: 11. Dezember 2020). Zitieren

Dieser Artikel, publiziert in der renommierten Zeitschrift Foreign Affairs, kann als Grundlage und Ausführung von Eric X. Lis TED-Talk verstanden und herangezogen werden.

Noesselt, Nele. 2022. Chinas Sozialkreditsysteme. Technokratie-Experimente im Schatten des digitalen Staatskapitalismus. GWP – Gesellschaft. Wirtschaft. Politik, Nr. 2: 205–2014. Zitieren
Osterhammel, Jürgen und Kathrin Fromm. 2011. Globalisierung gab es lange vor dem Internet. Zeit Campus 5, Nr. 11 (16. August). https://www.zeit.de/campus/2011/05/sprechstunde-osterhammel/komplettansicht. Zitieren
State Council Information Office of the People’s Republic of China. 2021. Full text: China: Democracy That Works_Embassy of the People’s Republic of China in the United States of America. Embassy of the People’s Republic of China in the United States of America. 4. Dezember. http://us.china-embassy.gov.cn/eng/zgyw/202112/t20211204_10462468.htm (zugegriffen: 3. April 2023). Zitieren
Strittmatter, Kai. 2018. Die Neuerfindung der Diktatur: Wie China den digitalen Überwachungsstaat aufbaut und uns damit herausfordert. München: Piper. Zitieren
The State Council Information Office. 2021. China: Democracy That Works. 12. April. http://english.scio.gov.cn/whitepapers/2021-12/04/content_77908921.htm?bsh_bid=5657987748. Zitieren
O A. 1982. Verfassung der Volksrepublik China. https://www.verfassungen.net/rc/verf54-i.htm. Zitieren