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Urheber | Titel | Datum | Objektbeschreibung | Rechte | Übersetzung | Rechte der Übersetzung | Einordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Urheber*in: Unbekannt | Titel: „Women shi guangchang shang de yigu“ 我们是广场上的遗孤 (Wir sind die Waisenkinder auf dem Platz) | Entstehungsdatum und -ort: New York 28.11.2022 | Objektbeschreibung: Gedicht | Rechte: Der Urheber des Gedichtes konnte nicht kontaktiert werden. | Übersetzung: Meng Desai | Rechte der Übersetzung: CC BY-SA 4.0 | Einordnung: Im November 2022 fand in der Volksrepublik China die größte Protestwelle seit der Protestbewegung 1989 statt (Tagesschau 2022). In vielen Großstädten gingen tausende von Menschen am letzten Novemberwochenende (26.11.2022-27.11.2022) auf die Straße und demonstrierten gegen die Null-Covid-Politik der Regierung und die damit zusammenhängenden Einschränkungen (DW 2022). Dabei hielten viele Protestteilnehmer*innen weiße leere A4 Blätter in den Händen. Diese dienten als Symbol für die Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch staatliche Zensur (DW 2022). Auch Auslandschines*innen, insbesondere Studierende, nahmen im Ausland an der Protestwelle aktiv teil. Das hier übersetzte Gedicht ist ein Produkt und Zeugnis davon (Xiao 2022; HRW 2023). Im Folgenden wird das Gedicht zunächst Vers für Vers analysiert. Eine solche Analyse bietet sich an, da in jedem Vers auf ein separates Ereignis angespielt wird, die von staatlicher Seite in der Volksrepublik China oft verschwiegen wird. Dann werden Hintergrundinformationen zu der Protestwelle im November 2022 gegeben. Dazu gehören die Ursache und Motivation, die Auslöser, der Höhepunkt und die Reaktionen der Zentralregierung auf die Protestwelle. Abschließend wird ein knapper Forschungsüberblick zum Thema zivilgesellschaftlicher Protest in der VR China gegeben.
Die Protestwelle im November 2022 Am Montagabend, den 28.11.2022, fand die wahrscheinlich größte Kundgebung von chinesischen Studierenden seit dem 4. Juni 1989 auf dem Campus der Columbia Universität in New York statt (Fang 2022). Die Kundgebung fand im Gedenken an die Menschen statt, die direkt oder indirekt durch die strengen Covid-19-Maßnahmen, bzw. die Null-Covid-Politik in der VR China ums Leben gekommen sind, und in Solidarität mit den Demonstranten, die an der Anti-Null-Covid Protestwelle in der VR China teilnahmen und daher wesentlich größere Risiken eingingen (Ai 2022). Auf der Kundgebung hat ein chinesischer Student dieses hier übersetzte kritische Gedicht vorgetragen (Sang 2022). Leider gibt es keine weiteren Informationen über den Autor dieses Gedichts oder den Studenten, der es vortrug. Es ist zu vermuten, dass die Verfasser*innen des Gedichts sowie die Kundgebungsteilnehmer*innen anonym bleiben wollen. In Presseberichten verwendeten sie Pseudonyme oder ihren - sehr wahrscheinlich in der VR China unbekannten - englischen Namen (Ai 2022). Im November 2022 kam es in der VR China zu einer Reihe öffentlicher Proteste. Diese Protestwelle begann am 13.10.2022 mit der Installation von Spruchbannern an der Sitong-Brücke (Sitong qiao 四通桥) in Beijing durch einen Demonstranten (China Digital Times 2022). Auf einem stand: „Wir wollen Nahrung, keine Covid-Tests. Wir wollen Freiheit, keine Lockdowns. Wir wollen Würde, nicht Lügen. Wir brauchen Reform, keine Kulturrevolution. Wir wollen eine Stimme, keinen Führer. Seid keine Sklaven, seid Bürger“ (Süddeutsche Zeitung 2022). Es wird vermutet, dass es sich bei dem Demonstranten um Peng Zaizhou 彭载舟 (eigentlicher Name: Peng Lifa 彭立发) handelt, der die gleichen Slogans zuvor auf Twitter und einen Aufruf zum Streik auf Researchgate gepostet hatte. Für seinen öffentlichen Protest im Alleingang und vor allem für seinen expliziten Widerstand gegen Chinas obersten Führer Xi Jinping wurde er in den Medien auch als „Neuer Tank Man“ bezeichnet (Kuo et al. 2022). Dieser Protest an der Sitong-Brücke legte den Grundstein und lieferte Slogans für die nachfolgenden Protestwelle gegen die Null-Covid-Politik und Zensur im Internet im November 2022 (China Digital Times 2022). Ein weiterer Auslöser dieser in der VR China aufgrund der sonst starken Einschränkung der Demonstrationsfreiheit ungewöhnlichen öffentlichen Proteste war ein Wohnungsbrand am 24.11.2022 in Urumqi, Hauptstadt des Autonomen Gebietes Xinjiang in Nordwestchina (Tagesschau 2022). Bei dem Brand kamen mindestens zehn Menschen ums Leben. Viele Internetnutzer*innen in der Volksrepublik China vermuteten, dass die Null-Covid-Politik die Rettungsarbeiten verzögert hatte (Tagesschau 2022). Die Wut der Bevölkerung wurde durch die ständige Zensur und Löschung der kritischen Stimmen in den sozialen Medien noch angeheizt. In vielen Großstädten gingen tausende von Menschen auf die Straße und hielten weiße leere A4 Blätter in den Händen, um die Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch staatliche Zensur zu symbolisieren (DW 2022). Viele andere posteten Bilder von weißen Blättern in den sozialen Medien, um ihre Unterstützung und Solidarität für die öffentlichen Demonstranten zu zeigen (DW 2022). So wurde das weiße A4 Blatt zum Symbol dieser Protestwelle, man bezeichnet die Anti-Null-Covid Protestwelle im November 2022 daher auch als „A4 Bewegung“ oder „Weiße Papier Bewegung“ (A4 / bai zhi yundong A4 / 白纸运动). Am letzten Novemberwochenende (26.11.2022-27.11.2022) erreichte die Protestwelle seinen Höhenpunkt und wurde in den internationalen Medien auch als die größte Demonstration seit der Demokratiebewegung 1989 bezeichnet (DW 2022). Darüber hinaus spielten Chines*innen im Ausland ebenfalls eine wichtige Rolle bei der Protestwelle. Bereits nach dem Protest auf der Sitong-Brücke hängten chinesische Studierende im Ausland Protestplakate an ihren jeweiligen Universitäten auf, um ihre Unterstützung zu zeigen (Xiao 2022). Nach dem Höhenpunkt der Protestwelle in der Volksrepublik China am letzten Novemberwochenende 2022 demonstrierten Tausende von Auslandschines*innen in Großstädten in über zehn Ländern – auch in Deutschland (HRW 2023). Es ist unklar, wie viele Menschen genau im Nachgang der Proteste innerhalb der Volksrepublik China festgenommen wurden. Laut Angaben der Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch vom 26.01.2023 (HRW 2023) sind landesweit immer noch Dutzende Demonstrant*innen in Haft. In Reaktion auf die Proteste veröffentlichte die Nationale Gesundheitskommission der Volksrepublik China am 07.12.2022 die „Neuen zehn Punkte“ (xin shi tiao 新十条), die eine effektive Abkehr von der Null-Covid-Politik bedeuteten (National Health Commission of the People's Republic of China 2022). Auch wenn die Versammlungsfreiheit in der VR China stark eingetränkt ist, demonstrieren Menschen dort täglich für ihre Rechte (Göbel 2021). Laut Li Yao, Assistant Professor für Soziologie an der University of Florida, fanden in China im Jahr 2011 im Durchschnitt 500 „Massenvorfälle“ (quntixing shijian 群体性事件) - der offizielle Begriff für Proteste - pro Tag statt (Li 2017, 311). Diese Zahl entspricht den Schätzungen des Sinologen Johan Lagerkvist (2015, 137), der für das Jahr 2010 von insgesamt 180.000 Protesten in der VR China ausging. Allerdings wurden seit 2008 keine offiziellen Zahlen zu Protesten vonseiten der Regierung der Volksrepublik China mehr veröffentlicht (He 2016). Proteste in der Volksrepublik China sind im Allgemeinen sozioökonomisch motiviert und zielen nicht direkt auf Demokratisierung ab (Göbel und Ong 2012; Li 2017). In einer Studie des Sinologen und Politikwissenschaftlers Christian Göbel wurden 83.383 Weibo-Posts (der größte Mikroblogging-Dienst in China) von Januar 2019 bis Mai 2021 ausgewertet. Laut dieser Studie waren in dem Zeitraum 36 Prozent aller Proteste in China auf Probleme im Zusammenhang mit Eigentumswohnungen und 23 Prozent auf Lohnschulden zurückzuführen (Göbel 2021). Li benutzt in ihrer Studie Boxun.com als Datenquelle und analysiert 1.418 Proteste im Zeitraum Januar 2001 bis Dezember 2012 (Li 2017). Trotz unterschiedlicher Datengrundlage gibt Li (2017, 329) in ihrer Studie eine ähnliche Zahl an: Bei 63 Prozent der Proteste in der VR China stehen wirtschaftliche Forderungen. Es gibt keine Angabe über politische Demonstrationen in der Studie von Göbel (2021). Auch wenn Boxun.com eine in den USA gegründete chinesische Aggregations-Webseite und eine klare anti-KPCh-Haltung vertritt, machen radikale politische Forderungen und moderate politische Forderungen nur jeweils 5 Prozent und 18 Prozent aller Proteste aus (Li 2017, 329). Umweltproteste kommen trotz ihrer hohen Präsenz in den wissenschaftlichen Publikationen und trotz der Luft- und Wasserverschmutzung in der VR China sehr selten vor (Göbel 2021). Laut Li (2017, 329) machen Umweltproteste 7 Prozent aller Proteste in China aus. Außerdem handelt es sich dabei meist um sogenannte „not in my backyard“ (NIMBY) Proteste, also um Forderungen mit ausschließlich lokalem Bezug (Göbel 2021). Da die meisten Proteste in China wirtschaftlich motiviert und die Gefahren der Beteiligung für Bürger autoritärer Staaten wesentlich höher als für Bürger liberaler Demokratien sind, zeigen Ong und Han (2019, 240) in ihrer Studie einen starken negativen Zusammenhang zwischen Bildungsniveau und Protestwahrscheinlichkeit: Dieser steht im Gegensatz zu dem in demokratischen Gesellschaften festgestellten positiven Effekt von Bildung auf die Wahrscheinlichkeit zur Teilnahme an Proteste. Darüber hinaus spielen Gewerkschaften im Vergleich zu Deutschland auch eine andere Rolle bei Protesten in der Volksrepublik China. Es besteht ein negativer Zusammenhang zwischen Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft und Wahrscheinlichkeit der Partizipation bei Protesten in der VR China (Ong und Han 2019, 235). Die Aufgabe der staatlich gelenkten Gewerkschaften besteht nicht darin, Streiks und Demonstrationen zu organisieren, sondern sie zu verhindern (Göbel 2021). Mit anderen Worten, die Gewerkschaften in China dienen eher als Kanäle, um die Beschwerden an die Behörden weiterzuleiten und dabei die Wahrscheinlichkeit verringern, dass die Arbeitnehmer*innen ihrer Unzufriedenheit auf der Straße Ausdruck verleihen (Ong und Han 2019, 243). Die Folgen der Teilnahme an einem Protest in China hängen weitgehend von der Form und den Forderungen des Protests ab. Die meisten Proteste in der VR China sind klein, friedlich und örtlich beschränkt (Göbel 2021). Genauer gesagt waren 77 Prozent der von Li (2017, 329) untersuchten Proteste gewaltlos. Sobald ein Protest nicht friedlich ist, besteht ein wesentlich höheres Risiko der Repression. Dies gilt auch für Proteste mit politischen Forderungen und Proteste, die mit anderen Protesten verbunden sind (Li 2017, 325). Insgesamt wurden laut den Studien von Li und Göbel zwei Drittel der Proteste von den Behörden toleriert – das heißt sie werden nicht direkt durch Verhaftung oder Anwendung körperlicher Gewalt unterdrückt (Li 2017, 320; Göbel 2021). Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass Demonstranten manchmal nicht direkt während des Protestes verhaftet werden, sondern erst einige Zeit nach dem Protest. So auch im Fall der Protestwelle im November 2022, bei der mindestens vier Personen am 18. Dezember, also zwei Wochen nach dem Protest, verhaftet wurden (Ye 2023). Außerdem gibt es eine sogenannte „sanfte“ Form der Repression in China, bei der der Staat soziale Beziehungen nutzt, um Demonstranten zu demobilisieren (Deng und O’Brien 2013). Das heißt, wenn es zu einem Protest kommt, untersuchen die lokale Regierung die sozialen Beziehungen der aktiven Demonstranten und finden die Personen heraus, die bei der Beendung des Protests helfen können. Diese Personen sollen ihre Verwandte, Freund*innen und Kolleg*innen dann davon überzeugen, nicht mehr am Protest teilzunehmen. Diese Personen würden ebenfalls bestraft durch z. B. die Aussetzung des Gehalts, die Entfernung aus dem Amt, wenn sie das nicht tun (Deng und O’Brien 2013). Schließlich sei hier noch einmal hervorgehoben, dass die Repressionswahrscheinlichkeit von Protesten in der Volksrepublik China unter Xi Jinping laut Wissenschaftler*innen gestiegen ist (Li und Elfstrom 2020). Verwendete Literatur Ai, Ma. 2022. 为死难同胞讨公道,哥大女生遭不明身份男子暴打. rfa. 29. November. https://www.rfa.org/mandarin/ytbdzhuantixilie/shishi-hecha/hc-11292022132711.html. Zitieren
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