Xi Jinping 习近平

Seit November 2012 bzw. März 2013 nimmt Xi Jinping 习近平 in Personalunion als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission die höchsten Ämter in Partei, Staat und Militär ein. 2018 wurde die bisherige verfassungsrechtliche Beschränkung auf zwei Amtsperioden aufgehoben und Xi Jinping 2022 für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt, er wird voraussichtlich bis mind. 2027 regieren.Xi Jinping ist Sohn aus zweiter Ehe eines hohen Parteikaders, des ehemaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten und späteren Mitglieds des Politbüros Xi Zhongxun 习仲勋 (1913-2022). Xi wurde 1953 in Beijing 北京 geboren. Während der Kulturrevolution wurde seine Familie von den Roten Garden geächtet, Xis Schwester nahm sich aufgrund der Demütigungen das Leben. Xi floh 1968 in das Dorf Liangjiahe 梁家河 in Shanxi 陕西 im mittleren Nordwesten Chinas, wo er als Landarbeiter lebte und lokaler Parteikader wurde. Erst 1974 wurde er nach drei Jahren in der Kommunistischen Jugendliga in die KPCh aufgenommen. 1975-1979 studierte Xi an der renommierten Tsinghua Universität Chemieingenieurwesen und arbeitete anschließend als Sekretär für den Vizepremier der Zentralen Militärkommission. Xi startete seine für chinesische Politiker übliche Karriere und Aufstieg durch etliche Lokalregierungen 1982 in Hebei 河北 und wurde 1985 nach Fujian 福建 versetzt. 1987 heiratete er seine zweite Frau Peng Liyuan 彭丽媛 (geb. 1962), eine bekannte Sängerin. An der Tsinghua Universität studierte er 1998-2002 berufsbegleitend marxistische Philosophie und Rechtswissenschaften. Xi besetzte ab 2000 Führungsposten zunächst in der Provinz Fujian (2000-2002) und darauffolgend in Zhejiang 浙江. 2007 wurde er Bürgermeister von Shanghai und im selben Jahr Geschäftsführer des Sekretariats des Zentralkomitees und Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros – zuständig für Hong Kong und Macao. Ab 2008 galt er als designierter Nachfolger von Hu Jintao als Staatspräsident und begleitete internationale Zusammenkünfte.Im Laufe seiner Präsidentschaft hat Xi seit 2013 eine strikte Antikorruptionskampagne (fan fubai gongzuo 反腐败工作) durchgeführt, der viele seiner politischen Konkurrenten zum Opfer gefallen sind, und viele seiner früheren Mitarbeiter und Vertrauten in hohe Positionen gebracht. Wirtschaftlich verlagerte sich unter Xi der Fokus weg von hohen Wachstumsraten hin zu „allumfassender, vertiefender Reform“ (quanmian shenhua gaige 全面深化改革). Unter Xi wurde auch die Ein-Kind-Politik revidiert und massive Investitionen in die Klimaneutralität vorgenommen. International versucht Xi an Einfluss zu gewinnen, etwa durch gezielte Investitionen im Ausland z.B im Rahmen der Neuen Seidenstraßeninitiative und die Finanzierung von Infrastrukturprojekten im globalen Süden. Durch die Zero-Covid Strategie der Regierung ist die chinesische Wirtschaft seit 2021 jedoch stark beeinträchtigt. Xi ist zudem für seine nationalistisch und konservativ-marxistische Ideologie und Personenkult bekannt. Grundrechte und gesellschaftliche Freiräume wurden insbesondere in Hong Kong und in den von ethnischen Minderheiten bewohnten Gebieten wie Tibet (Xizang 西藏) und Xinjiang 新疆 noch stärker als zuvor eingeschränkt. Nationale Sicherheit, strategische Unabhängigkeit und die volle Kontrolle über das Internet werden unter Xi verstärkt angestrebt. Xis politischen Grundideen sind (wie schon die „Gedanken von Mao Zedong“ und die politischen Leitideen anderer Führungspersonen) in Form der „Xi Jinping Gedanken“ (Xi Jinping Sixiang 习近平思想) 2018 formal in die Verfassung aufgenommen worden.
Synonyme:
Xi Jinping, 习近平