Weiquan-Bewegung
Die Weiquan-Bewegung (weiquan yundong 维权运动), wortwörtlich „Rechtsschutz“-Bewegung ist eine Bewegung chinesischer Menschenrechtsanwält*innen, Aktivist*innen und Intellektueller, die sich für die Garantie von Bürger- und Menschenrechten in der Volksrepublik China einsetzen. Dabei wurde auf bestehende chinesische Gesetze und die in der chinesischen Verfassung verankerten Grundrechte aufgebaut und entsprechend appelliert. Weiquan-Anwälte wie Liu Xianbin und Gao Zhisheng setzten sich in Gerichtsverfahren etwa für die Rechte von Arbeiter*innen, Angehörigen von religiösen Vereinigungen, Falun Gong und Menschenrechtsaktivist*innen ein. 248 führende Anwälte der Bewegung wurden am 9. Juli 2015 im Rahmen der nach dem Datum benannten 709 Verhaftungswelle inhaftiert und teils wegen „Untergrabung der Staatsmacht“ (shandong dianfu guojia zhengquan zui 煽动颠覆国家政权罪) angeklagt und verurteilt. Seitdem wird in der Volksrepublik von staatlicher Seite brutaler mit Menschenrechtsanwält*innen und Aktivist*innen umgegangen. Die Autorität der Kommunistischen Partei und deren Macht gegenüber der Gerichtsbarkeit besteht fort und die chinesische Verfassung wird weiter ausgehöhlt.
Weiterführende Informationen:
Benney, Jonathan. 2013. Defending Rights in Contemporary China. Routledge Asian Studies Association of Australia (ASAA) East Asia Series ; 12. London: Routledge.
