Ständiger Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas
Der Ständige Ausschuss des Politbüros (Zhongguo Gongchandang Zhongyang Zhengzhiju Changweihui 中国共产党中央政治局常委会) ist das höchste Führungsgremium der Kommunistischen Partei Chinas. Der Ständige Ausschuss stellt die Weichen und trifft die wichtigsten politischen Entscheidungen über die Zukunft der VR China. Mitglieder des Ständigen Ausschusses sind der Generalsekretär der KPCh, der meist zugleich Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, der Ministerpräsident und die Vorsitzenden anderer Staats- und Parteigremien, wie der Zentralen Disziplinarkommission, der Politischen Konsultativkonferenz oder des Staatsrates.Die Zahl der Mitglieder steht nicht fest, seit 2012 sind es jeweils sieben Personen. Bisher hat keine einzige Frau und kein*e Zugehörige*r einer ethnischen Minderheit eine Position innerhalb des Gremiums innegehabt. Innerhalb des Gremiums sollen Entscheidungen im Konsens getroffen werden. Bis 2022 wurden in den Ständigen Ausschuss meist Angehörige verschiedener informeller Gruppen (Faktionen) der KPCh aufgenommen. Seit Oktober 2022 sind jedoch ausschließlich enge Vertraute des Generalsekretärs Xi Jinping 习近平 im Ständigen Ausschuss vertreten: Li Qiang 李强, Zhao Leji 赵乐际, Wang Huning 王沪宁, Cai Qi 蔡奇, Ding Xuexiang 丁薛祥 und Li Xi 李希.
Weiterführende Informationen:
Heilmann, Sebastian, Matthias Stephan, Claudia Wessling iund Mareike Ohlberg. 07.09.2018. ‘Charakteristika Des Politischen Systems’. Bpb.De, 07.09.2018. https://www.bpb.de/themen/asien/china/44270/charakteristika-des-politischen-systems/.
Synonyme:
Ständiger Ausschuss, Ständiger Ausschuss des Politbüros, Ständiger Ausschuss der KPCh