Neue Seidenstraßeninitiative (Neue Seidenstraßen-Initiative, Neue Seidenstraße, BRI, Belt and Road Initiative)

​Die „Neue Seidenstraßeninitiative“ wurde im Jahr 2013 von dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping ins Leben gerufen. Der chinesische Originalbegriff der Initiative lautet „Ein Gürtel, eine Straße“ (Yidai yilu 一带一路) und steht für die sechs Landkorridore des „Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtels“ (Sichou zhi lu jingji dai 丝绸之路经济带) und die „Maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts“ (Haishang sichou zhi lu 海上丝绸之路), die China mit Südost- und Zentralasien, Afrika und Europa verbinden sollen. Bei dem englischen Begriff „Belt and Road Initiative“ oder abgekürzt BRI, der auch im deutschen Sprachgebrauch Verwendung findet, handelt es sich folglich um eine wörtliche Übersetzung des chinesischen Originalbegriffs. Die neue Seidenstraße soll dabei an die historische Seidenstraße anknüpfen, ein Netz von Transportwegen, dessen Hauptroute den Mittelmeerraum auf dem Landweg über Zentralasien mit Ostasien verband. Der Begriff „Seidenstraße“ ist allerdings kein chinesischer, sondern geht auf den deutschen Geografen Ferdinand von Richthofen (1833-1905) zurück. Die Neue Seidenstraßeninitiative zielt auf einen geografischen Raum mit 138 Ländern und 4,4 Mrd. Menschen, was in etwa 63% der Weltbevölkerung entspricht. Nach der Vision der chinesischen Staatsführung soll sich Chinas Kooperation mit anderen Ländern im Rahmen der Initiative auf Bereiche wie Transport- und Telekommunikationsinfrastruktur, finanzielle Zusammenarbeit, Handel, Nachhaltigkeit und kulturellen Austausch erstrecken. Die offizielle Rhetorik der chinesischen Regierung stellt vor allem entwicklungspolitische Motive in den Vordergrund. Der Infrastrukturausbau im Rahmen der Neuen Seidenstraßen-Initiative soll nicht nur die Anbindung Chinas an den Rest der Welt verbessern, sondern auch die von anderen Entwicklungs- und Schwellenländern. Kritiker*innen der Neuen Seidenstraße befürchten, dass China die Initiative vor allem zur Durchsetzung der eigenen geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen nutzen wird. Aufgrund der geringeren Wachstumsraten in China seit der globalen Finanzkrise von 2008 hat die chinesische Bau- und Stahlindustrie Überkapazitäten aufgebaut, die nun in Infrastrukturprojekten eingesetzt werden – denn diese werden nicht nur mit chinesischen Krediten finanziert, sondern sind auch an den Einsatz chinesischer Unternehmen und chinesischen Materials gebunden. Ferner soll die BRI in Worten der chinesischen Regierung durch Infrastrukturprojekte und Handel „Freundschaft und Zusammenarbeit“ zwischen China und anderen Ländern befördern und so durch die engere Bindung von Ländern an China durch Infrastrukturprojekte und Handel Allianzen-Bildung gegen China, u.a. in den Vereinten Nationen, verhindern und Kritik an Chinas Umgang mit Menschenrechten unterbinden. Darüber hinaus haben Infrastrukturprojekte oft gravierende soziale und ökologische Folgen, da z.B. Straßen oder Eisenbahnstrecken durch Dörfer oder Naturreservate gebaut werden. Zivilgesellschaftliche Organisationen stellen daher die Frage, inwieweit breite Bevölkerungsschichten – und nicht nur die Eliten – von den Projekten der Neuen Seidenstraßen-Initiative profitieren.