Demokratieverständnis in der VR China
In der Doktrin der KPCh entspricht der Begriff Demokratie (minzhu 民主) dem sozialistischen Verständnis einer „demokratischen Diktatur des Volkes“ (renmin minzhu zhuanzheng 人民民主专政) und des „demokratischen Zentralismus“ (minzhu jizhong 民主集中). Die KPCh wird als Vertreter der wahren Interessen des Volkes verstanden. Dieses autoritäre Verständnis des Demokratiebegriffs – die „sozialistische Demokratie mit chinesischen Merkmalen/Charakteristika“ (Zhongguo tese shehui zhuyi minzhu 中国特色社会主义民主政治) – wird als einzig passend und anwendbar auf China angesehen. Als demokratisch legitimiert wird das System durch seine innerparteilichen Aushandlungsprozesse und Konsultationen anderer Interessengruppen angesehen. Zudem werden die nominellen Direktwahlen lokaler politischer Vertreter und die Bemühungen um Repräsentativität der legislativen Organe angeführt. Das Ausmaß innerparteilicher Demokratie und Meinungspluralismus ist über die Jahre innerhalb der KPCh nicht unumstritten geblieben, während der Amtszeit Xi Jinpings hat sich der Spielraum jedoch stark verengt.Die Grundprinzipien liberaler Demokratien – allgemeine, freie und geheime Wahlen auf höchster Ebene, Parteienwettbewerb, Gewaltenteilung und die Garantie von Grundrechten ohne politisch motivierte Einschränkungen – werden als Bedrohung für die Alleinherrschaft der KPCh und als potentielle Auslöser von gesellschaftlichem Chaos (luan 乱) verstanden und entsprechend abgelehnt.
Zivilgesellschaftliche Stimmen innerhalb der VR China vertreten hingegen oft ein liberales Demokratieverständnis und fordern den Schutz von Grundrechten und politische Partizipationsmöglichkeiten, z.B. freie Wahlen. Besonders deutlich formuliert wurden diese Forderungen in der 2008 von tausenden chinesischen Intellektuellen unterzeichneten Charta 08. Solch offene Herausforderung des Alleinvertretungsanspruchs der KPCh werden weitestgehend unterbunden. Dennoch wandelt sich der Demokratiebegriff gerade auch innerhalb der breiten Gesellschaft im Zuge des engeren Kontaktes zu liberalen Demokratien.
Zivilgesellschaftliche Stimmen innerhalb der VR China vertreten hingegen oft ein liberales Demokratieverständnis und fordern den Schutz von Grundrechten und politische Partizipationsmöglichkeiten, z.B. freie Wahlen. Besonders deutlich formuliert wurden diese Forderungen in der 2008 von tausenden chinesischen Intellektuellen unterzeichneten Charta 08. Solch offene Herausforderung des Alleinvertretungsanspruchs der KPCh werden weitestgehend unterbunden. Dennoch wandelt sich der Demokratiebegriff gerade auch innerhalb der breiten Gesellschaft im Zuge des engeren Kontaktes zu liberalen Demokratien.
Weiterführende Informationen:
Drinhausen, Katja. 2021. “Democracy / 民主“, in: Decoding China. https://decodingchina.eu/democracy/
Synonyme:
Demokratie, Demokratieverständnis