Anti-Korruptionskampagne

2013 begann, nach einer Rede von Xi Jinping, die größte Anti-Korruptionskampagne in der Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Offiziellen Zahlen zufolge wurden allein in den folgenden zwei Jahren ca. 270.000 Parteimitglieder aus allen Regierungsbereichen und -ebenen verurteilt. Besondere Aufmerksamkeit erhielt der Fall von Zhou Yongkang 周永康 (1942- ), einem ehemaligen Mitglied des Ständigen Parteiausschusses, dem höchsten Entscheidungsorgan der KPCh: 2014 wurde er festgenommen und aus der Partei ausgeschlossen.Xi hatte damit eine der unausgesprochenen Regeln der Partei gebrochen, nicht gegen aktive oder zurückgetretene Mitglieder des Ständigen Parteiausschusses vorzugehen. Dies brachte ihm große Popularität in der Bevölkerung, insbesondere in der Mittel- und Unterschicht, ein. Neben der Steigerung seiner Popularität in der Bevölkerung konnte Xi durch die Anti-Korruptionskampagne zudem seine Position in der Partei stärken. Alle verurteilten hochrangigen Kader gehörten einem rivalisierenden politischen Netzwerk an, während Mitglieder von Xis innerem Zirkel immun blieben.Das Ermittlungsverfahren war wenig transparent und wird von der "Zentralen Kommission für Disziplinaraufsicht" (zhongyang jilü jiancha weiyuanhui 中央纪律检查委员会) der KPCh kontrolliert, die über unbegrenzte Befugnisse zur Ermittlung, Festsetzung und Vernehmung von Verdächtigen verfügen. Kritiker innerhalb der Partei beschuldigten Xi daher, die Anti-Korruptionskampagne als persönliche Waffe gegen seine Gegner zu nutzen.Neben der Stärkung seiner Position in der Gesellschaft und in der Partei verfolgte Xi mit der Kampagne jedoch noch ein weiteres Ziel: Die Stärkung der Führung der Partei. Die Partei befand sich 2013 in einer ideologischen Krise und die Unterstützung der Bevölkerung für die Partei schwand. Durch die Anti-Korruptionskampagne gewann Xi Zuspruch der Bevölkerung für die Partei, und einige Beobachter vermuten, dass durch die Reduzierung von Korruption und die Zentralisierung von Macht auf Xi ein Grundstein für die ökonomischen Reformen der nächsten Jahre, insbesondere die "Belt and Road"-Initiative, gelegt wurde.Im Oktober 2017 erklärte die staatliche Zeitung Global Times, dass die Kampagne auch in den nächsten fünf Jahren weiter laufen sollte, die medienwirksamen Festnahmen, welche die ersten fünf Jahre der Kampagne geprägt hatten, wurden jedoch selten.(Sophie Trimborn 2023)